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Schweizer Grundsätze: Föderalismus, direkte Demokratie und humanitäre TraditionAls Geburtstermin der Schweizer Eidgenossenschaft gilt der 1. August 1291, der heute noch als Nationalfeiertag gefeiert wird. Die Alte Eidgenossenschaft entstand aus dem losen Bündnis von drei Kantonen aus der Zentralschweiz - Uri, Schwyz und Unterwalden. Der Legende nach erfolgte dieser Zusammenschluss durch einen Schwur, den sich die drei "Urkantone" auf der Rütliwiese gaben. Ziel dieses Zusammenschlusses war nicht die Neugründung eines Staates, sondern die Verteidigung gegen Habsburgische Territorialansprüche und die Wahrung der eigenen Souveränität. Föderalismus Der entscheidende Schritt vom Staatenbund zum Bundesstaat erfolgte 1848 mit der bundesstaatlichen Verfassung. Diese Verfassung trug der Unterschiedlichkeit der Kantone Rechnung und sprach ihnen ein grosses Mass politischer Entscheidungsfreiheit und Verwaltungsautonomie zu. Auch heute noch verfügt jeder Kanton über seine eigene Verfassung und seine eigenen Gesetze. Grosse Bereiche wie zum Beispiel das Schul- und das Gesundheitswesen, Polizei und Strafvollzug sind kantonal geregelt. Dies zeigt die in Europa einzigartige zentrale Bedeutung des Föderalismus in der Schweiz.Direkte Demokratie Ein weiteres wichtiges Element der Schweizer Politik ist die direkte Demokratie. Diese zeichnet sich durch mehrmals jährlich stattfindende Volksabstimmungen und direktdemokratische Instrumente wie die Volksinitiative oder das Referendum, und somit einem grossen Mitspracherecht der Schweizer Bevölkerung am politischen Entscheidungsprozess aus. Das politische System der Schweiz ist seit dem Zweiten Weltkrieg sehr stabil, denn bei der nationalen Regierung handelt es sich um eine Kollegialbehörde. Diese setzt sich aus sieben völlig gleichberechtigten Mitgliedern - sogenannten Bundesräten - zusammen. Der Gesamtbundesrat ist das Staatsoberhaupt der Schweiz. Beschlüsse müssen durch Mehrheitsentscheide getroffen werden.Trotz langer demokratischer Tradition war die Schweiz eines der letzten europäischen Länder, welches 1971 das Frauenstimmrecht auf nationaler Ebene einführte. Ein grosses Hindernis für die politische Gleichberechtigung der Geschlechter war, dass durch das direktdemokratische System der Schweiz eine Mehrzahl der Männer dafür stimmen musste - im Gegensatz zu anderen Ländern, wo das Frauenstimmrecht meist "von oben" eingeführt wurde. 1992 lehnte das Schweizer Stimmvolk einen Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum ab, dem Vorläufer der Europäischen Union (EU). Seither werden die politischen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU durch Bilaterale Verträge geregelt. Als einer der letzten international anerkannten Staaten trat die Schweiz nach einer angenommenen Volksabstimmung 2002 den Vereinten Nationen bei. Humanitäre Tradition Seit Jahrhunderten bot die Schweiz in unterschiedlichem Mass religiös und politisch Verfolgten Asyl. Darin begründet sich auch die humanitäre Tradition in der Schweizer Aussenpolitik. Als im 16. und 17. Jahrhundert zur Zeit der Revolution und der Gegenrevolution in Frankreich Hugenotten wegen ihres Glaubens verfolgt wurden, flüchteten mehrere zehntausend Personen in die Schweiz und fanden in den reformierten Kantonen, insbesondere in Genf, Aufnahme. Gegen Ende des 17. und zu Beginn des 18. Jahrhunderts hielten sich etwa 20'000 Glaubensflüchtlinge in der Schweiz auf. Die Verfolgten verhalfen der Schweiz zu einem ideellen und materiellen Aufschwung. Die Hugenotten zum Beispiel betätigten sich stark in der Textilbranche, so dass dieser Industriezweig Ende des 16. Jahrhunderts in der Schweiz aufblühte. Nach der französischen Revolution und im 19. Jahrhundert flüchteten vor allem politisch Verfolgte in die Schweiz. Die Aufnahme solcher Flüchtlinge führte oft zu innenpolitischen Streitigkeiten und zu Auseinandersetzungen mit dem Ausland. 1837 kam es aus diesem Grund beinahe zu einem Krieg mit Frankreich. Ein weiteres wichtiges Element der humanitären Tradition ist das Schweizerische Rote Kreuz. Dieses wurde 1863 in Genf von Henry Dunant unter dem Eindruck der vielen verletzten Soldaten auf den europäischen Schlachtfeldern gegründet.Quellen: |
