Wiederaufbau eines vom Bürgerkrieg verwüsteten Landes

Die Erwartungen der Bevölkerung an die am 16. Januar 2006 neugewählte Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf und ihre Regierung sind riesig. Es muss nicht nur die völlig zerstörte Infrastruktur Liberias wiederhergestellt, sondern zugleich auch gegen die weit verbreitete Korruption angekämpft werden. Um den labilen Frieden nicht zu gefährden, hat die Präsidentin ein offenes Ohr für die Anliegen aller Bevölkerungsgruppen.

Laut Bericht des UNO-Generalsekretärs vom März 2008 ist die politische Situation in Liberia mehr oder weniger stabil, die Kriminalitätsrate aber nach wie vor sehr hoch. Die Wiederherstellung der staatlichen Autorität geht insbesondere auf dem Land nur langsam voran. Obwohl sich die Menschenrechtssituation im ganzen Land kontinuierlich bessert, gibt es immer noch gravierende Unzulänglichkeiten im Justizsystem: Mangel an qualifiziertem Personal, Infrastrukturprobleme und häufige Absenzen vom Arbeitsplatz. Korruption ist trotz den Bemühungen der Regierung immer noch ein verbreitetes Problem. Die Reform des Justizsystems schreitet laut UN-Bericht nur langsam voran. Die Bevölkerung hat wenig Vertrauen in Polizei und Gerichte, aber umso höhere Erwartungen an die Präsidentin. Ellen Johnson-Sirleaf, die in Harvard ausgebildete Bankerin und frühere Direktorin des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), hat Wirtschafts- und Finanzexperten, die vielfach lange Zeit im Exil gelebt haben, in ihr erstes Kabinett berufen. Viele von ihnen haben Erfahrungen in der Weltbank und anderen internationalen Organisationen gesammelt. Beim Wiederaufbau Liberias setzt Sirleaf neben internationalem Expertenwissen bewusst auf Frauen: Strategische Positionen in der Regierung wie im Wirtschafts- und im Handelsministerium hat sie mit Frauen besetzt.

Wiederaufbau

Liberia ist konfrontiert mit schwierigen Herausforderungen: Unsichere Nahrungsversorgung, allgegenwärtige Armut, grosse Arbeitslosenrate, massiver Analphabetismus und mangelnde Infrastruktur. Die grössten Probleme betreffen die Gesundheitsversorgung, den Bildungssektor und die Versorgung mit sauberem Trinkwasser. Trotz des Reichtums an natürlichen Ressourcen wie Kautschuk, Diamanten und Tropenholz ist die Armut extrem: Über drei Viertel der Bevölkerung müssen mit weniger als 1 US Dollar pro Tag leben. Der Analphabetismus ist in der sehr jungen Bevölkerung mit einem Durchschnittsalter von 18 Jahren weit verbreitet, da eine ganze Generation während des 14jährigen Bürgerkrieges nur beschränkt zur Schule gehen konnte. Die Arbeitslosigkeit liegt bei ungefähr 80% und die Staatsverschuldung beträgt fast 4 Milliarden US Dollar. Johnson-Sirleaf bemüht sich deshalb intensiv um Schuldenabbau und eine Erhöhung der internationalen Finanzhilfe. Durch ihr entschiedenes Vorgehen gegen Korruption und Misswirtschaft hat sie das Vertrauen der Staaten im Norden erworben und erntet viel Lob und Respekt. Einige Gläubiger wie die USA und Deutschland erliessen Liberia bereits Schulden, um dem Land die Aufnahme neuer Kredite zu ermöglichen, die für den Wiederaufbau dringend gebraucht werden. Der Schweizer Bundesrat sprach sich im Februar 2008 ebenfalls für einen Schuldenerlass von 11 Millionen Franken aus.
Die Wiederbelebung der Wirtschaft in Liberia kommt nur langsam voran, die meisten Liberianer sind Selbstversorger, die Subsistenzwirtschaft ist neben dem informellen Sektor der grösste Beschäftigungszweig. Erste Ansätze zur Wiederherstellung der Infrastruktur sowie zum Neuaufbau des öffentlichen Dienstes sind gemacht. So wird Liberias Hauptstadt Monrovia erstmals seit 15 Jahren zumindest teilweise wieder mit Strom versorgt. Johnson-Sirleaf erfüllte damit eines ihrer wichtigsten Wahlversprechen. Es bleibt jedoch nach wie vor sehr viel zu tun!

Versöhnung

Die ethnischen Gemeinschaften bleiben untereinander tief gespalten und noch immer gibt es sehr viele intern Vertriebene und liberianische Flüchtlinge in den Nachbarländern. Zur Aufrechterhaltung der inneren Stabilität werden die seit 2003 stationierten UNO-Friedenstruppen (13'600 Soldaten) noch einige Jahre in Liberia bleiben müssen, bis zuverlässige eigene Streit- und Polizeikräfte ausgebildet sind. Sie konnten bisher zwar die zentrale Aufgabe der Entwaffnung von ca. 100'000 Bürgerkriegskämpfern - darunter viele Tausend Kindersoldaten - weitgehend erfüllen. Deren Reintegration in die Gesellschaft bleibt jedoch eine grosse Herausforderung. Der UNO-Generalsekretär zeigt sich in seinem Bericht besorgt über die vielen Jugendlichen ohne Arbeit und Beschäftigung, welche die Stabilität Liberias bedrohen. Um den sozialen Frieden nicht zu gefährden, versucht Johnson-Sirleaf, den Forderungen der einzelnen Bevölkerungsgruppen möglichst gerecht zu werden, damit sich niemand benachteiligt fühlt. Sirleafs Partei, die Unity Party (UP), hat nur wenig Rückhalt im Parlament. Die Opposition und die immer noch zahlreichen Anhänger des Ex-Diktators Charles Taylor erschweren Sirleaf die Einführung demokratischer Strukturen im Land. Um ihren Gegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen, führt sie Gespräche mit Anführern von protestierenden Gruppen, hört sich ihre Probleme und Forderungen an. In der Bevölkerung wird sie deshalb liebevoll "Old Ma" genannt - eine Landesmutter, von der erwartet wird, dass sie Liberia in eine bessere Zukunft führt. Um dieses Ziel zu erreichen, hat Johnson-Sirleaf folgende Prioritäten gesetzt: Nationale Sicherheit, Wiederbelebung der Wirtschaft, Aufbau von Infrastruktur und Grundversorgung, Stärkung von Gesetz und Regierung.

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Quellen:

United Nations Security Council: Sixteenth progress report of the Secretary-General on the United Nations Mission in Liberia, 19. 03.2008.Der Fischer Weltalmanach 2008, Frankfurt am Main 2007.
Country Report Liberia, March 2007, The Economist Intelligence Unit, www.eiu.com
Dokumentarfilm "Die Chefin" von Daniel Junge (DK 2007, 56min., ARTE).

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